Für eine Stärkung der Hauptstadt

Zentrumsentwicklung Auf eine Interpellation der SP-Grünen-GLP-Kantonsratsfraktion beteuert die St.Galler Regierung, sie sei überzeugt, dass eine Kantonshauptstadt Hand in Hand geht mit starken regionalen Zentren und gut funktionierende Gemeinden. Unabhängig von den konkreten Beweggründen will die Regierung die sichtbar gewordenen Spannungen zwischen der Kantonshauptstadt und den übrigen Teilen des Kantons ernst nehmen. Sie beabsichtigt, den Dialog mit den Regionen und Gemeinden gezielt zu intensivieren. Dabei soll insbesondere dem Verständnis regionaler, städtischer und ländlicher Anliegen vermehrt Rechnung getragen werden. In diesem Zusammenhang wird beispielsweise geprüft, ob bei der Erarbeitung des Wirksamkeitsberichtes 2028 zum Finanzausgleichsgesetz die Gemeinden noch stärker eingebunden werden können.

Bedeutung der Kantonshauptstadt ist nicht allen bewusst

Die Regierung sei sich bewusst, dass die Stadt St.Gallen eine wichtige Zentrumsfunktion wahrnimmt und trage dieser Rolle in verschiedenen übergeordneten Strategien Rechnung, insbesondere in Bereichen des öffentlichen Verkehrs, der Hochschulentwicklung und der Förderung kultureller Institutionen mit kantonaler Ausstrahlung. Eine leistungsfähige Hauptstadt stärke das ganze Kantonsgebiet und trage zur Attraktivität des Standorts St.Gallen bei. Gleichzeitig stellt die Regierung aber fest, dass es bisher nur beschränkt gelungen ist, der breiten Öffentlichkeit die Bedeutung dieser Zentrumsleistungen sowie deren finanzielle Auswirkungen in angemessener Weise zu vermitteln. Diese Leistungen würden oft als gegeben erachtet, ohne dass ihre Finanzierung im selben Umfang mitgetragen wird.

Vertiefte Analyse

Vor diesem Hintergrund erachtet es die Regierung als erforderlich, die Zentrumsfunktion der Stadt St.Gallen, aber auch der übrigen Zentren im Kanton vertieft zu analysieren. Die Stärkung sowohl der Hauptstadt als auch der regionalen Zentren sei für eine ausgewogene Entwicklung des Kantons von wegweisender Bedeutung. Durch die gezieltere Beteiligung von Gemeinden soll sichergestellt werden, dass verschiedene Perspektiven frühzeitig in die Vorhaben einfliessen können.

Transparente Kommunikation

Als kurzfristig umsetzbare Massnahmen sieht die Regierung zum Beispiel die Stärkung der transparenten Kommunikation zu finanzpolitischen Zusammenhängen sowie die gemeinsame Entwicklung von regional verankerten Zukunftsprojekten mit kantonaler Relevanz.

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