07.09.2025 10:00
Bauen durch Digitalisierung vereinfachen
Optimierung der Prozesse im Baubewilligungsverfahren
Die St.Galler Regierung teilt die Einschätzung von MitteKantonsrat und Stadtrat Florin Scherrer aus Gossau, dass die Bewilligungsverfahren von Bauvorhaben zunehmend komplexer werden, wie sie in Beantwortung dessen Einfacher Anfrage schreibt.
Baurecht Diese Entwicklung ist einerseits auf die steigende Zahl der Einsprachen, andererseits auf neue Vorschriften mit vorübergehend neuen Fragestellungen in der Baurechtspraxis zurückzuführen. Eine generelle Lockerung der Verfahren beurteilt die Regierung jedoch als kritisch. Die meisten Regelungen beruhten auf Bundesrecht oder auf gefestigter Rechtspechung, sodass die Handlungsspielräume auf kantonaler Ebene begrenzt seien. Zudem führten Lockerungen nicht automatisch zu kürzeren Verfahren, sondern könnten neue Rechtsunsicherheiten schaffen. Die Regierung verfolgt stattdessen das Ziel, die Verfahren zu beschleunigen und effizienter zu gestalten, ohne dabei zentrale öffentliche Interessen zu vernachlässigen. Dabei liegt der Schlüssel in der Digitalisierung. Mit dem Projekt «eBaubewilligungSG» wird ein standardisierter, digitaler Prozess eingeführt, der Transparenz und Effizienz steigern soll. Ergänzend soll die Koordinationsstelle Bau des Bau- und Umweltdepartements die Gemeinden durch Schulungen und Begleitungen unterstützen. Mit den angepassten Rahmennutzungsplänen ist mit einer Entlastung der Planungsverfahren zu rechnen. In Zusammenhang mit einer Änderung des Strassengesetzes auf kantonaler Ebene wird geprüft, wie die Hürden für die strassenmässige Erschliessung eines Bauvorhabens reduziert werden können. Die Innere Verdichtung führt in der Umsetzung häufig zu einem komplexen Abwägen vieler Interessen. Der Lösungsansatz der Regierung besteht auch hier in der Optimierung der Prozesse.
we