«Ein Zeichen für den Fortschritt»

Politik Ende Oktober haben Gabriela Eberhard und Gallus Hufenus von der SP eine Interpellation zu Beflaggung der St.Galler Innenstadt und der Stadtbusse zur Pride 2025 verfasst und dem Stadtrat zur Prüfung vorgelegt. Die Interpellation wurde von 37 Stadtparlamentarierinnen und -Parlamentariern – hauptsächlich von den Links-Grünen Parteien – unterzeichnet. «Die SP will eine Stadt für alle Menschen unabhängig von der Herkunft oder der sexuellen Orientierung. Wir denken, dass eine Beflaggung der Innenstadt und der Stadtbusse während der Pride 2025 ein klares Signal dafür wäre, dass man in der Stadt alle willkommen heisst», sagt SP-Stadtparlamentarierin Gabriela Eberhard, Mitglied der Kommission Soziales und Sicherheit.

Ein Zeichen für Fortschritt

Gemäss Artikel fünf der «Leitlinie Gassenbeflaggung» ist eine Beflaggung von Bussen der VBSG und der Altstadtgassen für politische Veranstaltungen nicht zulässig. In der Interpellation soll der Stadtrat nun die Frage beantworten, unter welchen Bedingungen er bereit wäre, diese Leitlinien anzupassen und somit eine Beflaggung zur Pride St.Gallen 2025 zu ermöglichen. «Es ist eine Frage der Auslegung. Demonstrationen sind politische Veranstaltungen und solche dürfen nicht mit Flaggen beworben werden. Wir wollen vom Stadtrat nun wissen, unter welchen Bedingungen er bereit wäre, diese Regel anzupassen», so Eberhard. Die Interpellation erbittet vom Stadtrat ausserdem, dass die Kosten für die Anbringung der Flaggen – welche laut Leitlinie etwa 900 Franken kosten soll – aufgeschlüsselt werden. Zudem wollen die Interpellanten wissen, welche Kriterien eine Veranstaltung erfüllen muss, damit die Stadt auf die Erhebung dieser Gebühren teilweise oder ganz verzichten kann. Sie bitten den Stadtrat zudem darum, auch die Kosten für die Anschaffung von Regenbogenflaggen zu prüfen. «Die Beflaggung der Innenstadt und der Stadtbusse wäre ein Zeichen für den Fortschritt und dafür, dass St.Gallen eine Stadt ist, die mit der Zeit geht. Unsere Gesellschaft ist im Wandel. Ich finde es deshalb wichtig, dass die Stadt mit gutem Beispiel vorangeht», so Eberhard. Mit dieser Massnahme soll der Stadtrat auch der Vision 2030 Folge leisten, in welcher die Stadt St.Gallen festgehalten hat, weltoffen zu sein und Sicherheit für eine vielfältige Gesellschaft zu bieten.