ACS verlangt Round Table
Die alljährlich stattfindende Zwickytagung, an der sich die kantonalen Departemente Bau und Justiz mit den Strassenverkehrsverbänden austauschen und das Strassenbauprogramm von Bund, Kanton und den wichtigsten Gemeinden vorstellen, brachte für den ACS eine böse Vermutung unzweideutig ans Licht.
Zwickytagung Im November 2015 stellte das ASTRA, Bundesamt für Strassen, im Kantonsratssaal sein Programm vor zur Engpassbeseitigung der Stadtautobahn inklusive Teilspange Güterbahnhof. Dabei wurde eine dritte Röhre favorisiert und eine Teilspange mit zwei Röhren in je einer Fahrtrichtung mit einem unterirdischen Kreisel beim Güterbahnhof und Weiterführung der zwei Röhren bis zur Liebegg. Ab Güterbahnhof obliege die Planung, Ausführung und Finanzierung zu einem grossen Teil den angrenzenden Kantonen und Gemeinden. Ständige Änderungen in den Kompetenzen und Finanzierungsregelungen brächten vieles durcheinander, so der ACS. So habe man ursprünglich von einer wichtigen Verbindung in die beiden Kantone Appenzell gesprochen, dementsprechend sei abzusehen gewesen, dass auch die zwei Röhren mehrheitlich vom Bund finanziert werden. «Nun will der Bund nichts mehr davon wissen. Die Engpassbeseitigungen wurden vom ASTRA in drei Module eingeteilt, wobei die Finanzierung für lediglich zwei Module sichergestellt war. Die Stadtautobahn wurde vom ASTRA aufgrund der Dringlichkeit in das zweite Modul eingereiht, was nichts anderes hiess, als dass die Realisierung in den Jahren 2021 bis 2030 hätte stattfinden sollen», führt Manfred Trütsch aus.
20 Jahre Stillstand
Es sei definitiv nicht das Verdienst der eidgenössischen Parlamentarier, dass die Stadtautobahn für das zweite Modul vorgesehen war, sonst hätten sie nämlich gemerkt, dass das ASTRA klammheimlich die Realisierung der Stadtautobahn auf die Jahre 2030 bis 2037 hinausgeschoben hat. Das sei erst in zwanzig Jahren und deshalb ein absolutes No go! Nach der Erstellung der dritten Röhre könne dann erst die bestehende Stadtautobahn saniert werden, weil beide Röhren wegen der Neuverlegung der Fahrbahnen gesperrt werden müssten und somit also erst eine neue Röhre als Ausweichroute erstellt werden müsste. «Für die nächsten zwanzig Jahre passiert also gar nichts an der Stadtautobahn. Einmal mehr werden wir in der Ostschweiz für blöd verkauft. Eine Begründung für die Verschiebung ist nirgends ausfindig zu machen, ausser dass ursprünglich imdritten Modul ( Realisierung nach 2035 )vorgesehene Engpassbeseitigungen wie z.B. Wankdorf Bern plötzlich im Jahre 2029 fertiggestellt sein sollen, und oh wie Wunder hochgelobte Parlamentsentscheide von der Bundesverwaltung schlicht und ergreifend als nicht verbindlich betrachtet werden», echauffiert sich Manfred Trütsch.
Forderung des VCS
Was könne man also machen? Es müsse mit aller Vehemenz in Bern vorgesprochen werden oder die zuständigen Leute nach St. Gallen zitiert werden, um der Verwaltung klar zu machen, dass Parlamentsentscheide zu befolgen seien. Die Engpassbeseitigung mit Zeittafel sei beschlossene Sache, brauche also nicht nochmals den Umweg über das Parlament zu machen. «Wir verlangen einen Round Table mit den verantwortlichen Personen vom Kantonalen Baudepartement St.Gallen, der Stadt St. Galler Bauverwaltung, den Baudirektionen der Kantone Appenzell Ausserrhoden und – Innerrhoden, dem ASTRA und den eidgenössischen Parlamentariern, die sich angeblich für die Engpassbeseitigung Stadtautobahn St. Gallen ins Modul II einsetzten uns aussprachen», so Manfred Trütschs unmissverständliche Forderung.
René Alder
