50-Millionen-Chance für die Stadtkasse wahrnehmen
René Neuweiler fragt, weshalb der Stadtrat das Potenzial von Goldacher Parzellen im Wert von 50 Millionen Franken nicht ausschöpft.
Laut SVP-Stadtparlamentarier René Neuweiler würden Neubauten im Rietli-Quartier in Goldach viel Geld in die Stadtkasse spülen. Bild:pd
René Neuweiler fragt, weshalb der Stadtrat das Potenzial von Goldacher Parzellen im Wert von 50 Millionen Franken nicht ausschöpft.
Finanzen Es geht um die im Besitze der Stadt befindlichen Liegenschaften beim früheren Seewasserwerk und Gaswerk am Bodenseeufer im Rietli in Goldach. Nach Neuweiler muss, wenn wie vor einem Jahr grosse Vermögenswerte vom Verwaltungs- ins Finanzvermögen übertragen werden, transparent sein, wie der Wert zustande kommt, welche Annahmen ihm zugrunde liegen und ob die Stadt das wirtschaftliche Potenzial der Grundstücke aktiv geprüft hat. Besonders die Parzelle 646 mit rund 31 535 Quadratmeter weise ein ausserordentliches Entwicklungspotenzial auf.
Würde beispielsweise eine Teilfläche von rund 6 535 Quadratmeter für öffentliche Nutzung, etwa eine Badeanlage, an die Gemeinde Goldach abgegeben, verblieben rund 25 000 Quadratmeter für eine bauliche Nutzung. Bei einem vorsichtig angenommenen Landwert von rund 1500 Franken pro Quadratmeter ergäbe sich daraus ein potenzieller Grundstückswert von rund 37,5 Millionen Franken. Bei einem planerisch optimalen Vorgehen über alle Parzellen hinweg, insbesondere bei einer möglichst wertschöpfenden Nutzung und entsprechendem Verhandlungsgeschick, erscheine ein Verkaufserlös in der Grössenordnung von bis zu 50 Millionen Franken realistisch. Der heute ausgewiesene amtliche Verkehrswert von 6,6 Millionen Franken sei deshalb viel zu gering.
Für Neuweiler ist es unerklärlich, dass der Stadtrat angesichts der erforderlichen Sparmassnahmen Grundstücke mit derartigem Entwicklungspotenzial ohne erkennbare Strategie liegen lässt. Im Rahmen der Ortsplanungsprozesse in der Gemeinde Goldach sollte der Stadtrat diese nutzen, um das Potenzial der städtischen Grundstückezu sichern und zu steigern. Es bestünden zudem Hinweise, dass für dieses Gebiet planerische Überlegungen im Raum vorhanden seien, die eine Nutzung in Richtung reinöffentlicher oder anderer ertragsschwacher Zwecke vorsehe.
Vor diesem Hintergrund sei zuklären, ob der St. Galler Stadtrat seiner Verantwortung für den sorgfältigen, transparenten und wirtschaftlichen Umgang mit städtischem Vermögen ausreichend nachkomme. Neuweiler unterbreitet dem Stadtrat dazu einen grossen Fragenkatalog zu seinen Ansichten undPlänen.
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