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Montag, 18. Januar 2021
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Tierli-Egge
Das Gossauer Stadtparlament entscheidet über einen Standortbeitrag für das Schweizer Gesangsfestival 2022. Archiv
Neues Präsidium wird bestellt
An der Sitzung vom 12. Januar 2021 wählt das Gossauer Stadtparlament seine Gremien für die neue Amtsdauer. Weiter entscheidet es über einen Standortbeitrag für das Schweizer Gesangsfest 2022 und über eine zusätzliche Einschränkung der Personen, die ein Parlamentsmandat ausüben dürfen.
Parlament Im Mai 2022 soll in Gossau das Schweizer Gesangsfestival stattfinden. Dazu erwartet das Organisationskomitee fünfhundert Chöre mit schätzungsweise 15?000 Sängerinnen und Sängern sowie rund 35?000 Besucherinnen und Besucher. Vom Budget des Anlasses von 2,4 Millionen Franken sollen rund 1,3 Millionen Franken mit Sponsorengeldern und Beiträgen finanziert werden. Die vorberatende Kommission unter dem Vorsitz von Birgit Frei-Urscheler (CVP) unterstützt den Antrag des Stadtrates, dass Gossau einen Standortbeitrag von 250?000 Franken leistet. Dieser Beitrag würde ungefähr zur Hälfte in Form von Sachleistungen bezogen.
Hinderungsgründe für Parlamentsmandat
In der Gemeindeordnung sollen zusätzliche Personengruppen bezeichnet werden, welche auf Grund ihrer Funktion im städtischen Dienst kein Parlamentsmandat annehmen können. Aktuell ausgeschlossen sind Mitglieder des Stadtrates und des Schulrates, der Stadtschreiber und Mitarbeitende, welche direkt einem Stadtrat unterstellt sind. Dies sind insbesondere Amts- und Schulleitende. Neu sollen auch deren Stellvertreterinnen oder Stellvertreter kein Parlamentsmandat ausüben dürfen. Wenn das Stadtparlament diesen Nachtrag zur Gemeindeordnung gutheisst, wird dafür noch eine Volksabstimmung nötig.
Neues Präsidium, Wechsel in Kommissionen
Eröffnet wird die Sitzung mit der Neubestellung der parlamentarischen Gremien. Als neuer Parlamentspräsident ist Mathias Ebneter (FLiG) vorgeschlagen, als Vizepräsident Florian Kobler (SP). Als Stimmenzählende nominiert sind Pascal Fürer (SVP), Patrik Mauchle (CVP) und Silvia Galli Aepli (FDP, Ersatz). In der Geschäftsprüfungskommission sind drei Wechsel vorgesehen: Itta Loher (SP) soll Monika Gähwiler-Brändle, Ruth Schäfler (FDP) Kathrin Moser und Martina Uffer (FLiG) Matthias Ebneter ersetzen. Auch in der parlamentarischen Baukommission sind drei Wechsel geplant: Matthias Ebneter (FLiG) soll Nachfolger von David Mathis, Sandro Contratto (FDP) von Ruth Schäfler und Florin Scherrer (CVP) von Reto Mock werden.
Parlamentssitzung ohne Publikum
Das Parlamentspräsidium hat beschlossen, dass die Januarsitzung ohne Publikum durchgeführt wird. Grund dafür sind die Bestrebungen zur Eindämmung des Corona-Virus. Auf www.stadtgossau.ch/parlament stehen umfassende Informationen zum Parlamentsbetrieb sowie sämtliche Sitzungsunterlagen bereit. pd
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Parlament Im Mai 2022 soll in Gossau das Schweizer Gesangsfestival stattfinden. Dazu erwartet das Organisationskomitee fünfhundert Chöre mit schätzungsweise 15?000 Sängerinnen und Sängern sowie rund 35?000 Besucherinnen und Besucher. Vom Budget des Anlasses von 2,4 Millionen Franken sollen rund 1,3 Millionen Franken mit Sponsorengeldern und Beiträgen finanziert werden. Die vorberatende Kommission unter dem Vorsitz von Birgit Frei-Urscheler (CVP) unterstützt den Antrag des Stadtrates, dass Gossau einen Standortbeitrag von 250?000 Franken leistet. Dieser Beitrag würde ungefähr zur Hälfte in Form von Sachleistungen bezogen.
Hinderungsgründe für Parlamentsmandat
In der Gemeindeordnung sollen zusätzliche Personengruppen bezeichnet werden, welche auf Grund ihrer Funktion im städtischen Dienst kein Parlamentsmandat annehmen können. Aktuell ausgeschlossen sind Mitglieder des Stadtrates und des Schulrates, der Stadtschreiber und Mitarbeitende, welche direkt einem Stadtrat unterstellt sind. Dies sind insbesondere Amts- und Schulleitende. Neu sollen auch deren Stellvertreterinnen oder Stellvertreter kein Parlamentsmandat ausüben dürfen. Wenn das Stadtparlament diesen Nachtrag zur Gemeindeordnung gutheisst, wird dafür noch eine Volksabstimmung nötig.
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Das Parlamentspräsidium hat beschlossen, dass die Januarsitzung ohne Publikum durchgeführt wird. Grund dafür sind die Bestrebungen zur Eindämmung des Corona-Virus. Auf www.stadtgossau.ch/parlament stehen umfassende Informationen zum Parlamentsbetrieb sowie sämtliche Sitzungsunterlagen bereit. pd
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